GERINNSELBESEITIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4098215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098215
- Anmeldenummer
- EP22182531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2015
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/221 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- US 201461994919 P 18.05.2014US 201461994934 P 18.05.2014US 201414558712 02.12.2014US 201414558705 02.12.2014WO PCT/US2015/010178 05.01.2015
- Abgezweigt von
- EP20159390
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 05.03.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Legacy Ventures LLC, 1222 16th Ave. S, Suite 23, Nashville, Tennessee 37212, Vereinigte Staaten von Amerika → Vesalio, Inc., 5800 Granite Parkway, Suite 470, Plano, TX 75024, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ULM III, Arthur John
Nashville, Tennessee 37215, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.