FLÜSSIGKEITSAUSSTOSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4098368 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098368
Anmeldenummer
EP21176900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
30.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B05B 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALFA LAVAL CORPORATE AB

Alfa Laval Corporate AB

Box 73, 221 00 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

KJELLBERG, Kim

DK-2730 HERLEV, DK

KADAM, Radhika

DK-6000 KOLDING, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.