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Europäisches Patent · EP4098404 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098404
- Anmeldenummer
- EP21177760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B25H 1/12 (2006.01)B25H 1/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 16.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 24.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
82178 Puchheim, DE
82049 Pullach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.