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Europäisches Patent · EP4098423 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098423
- Anmeldenummer
- EP21748202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/20 (2006.01)B60K 15/03 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)B29C 49/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020015663 31.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/000786 13.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/153226 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakaya Kazunari
Sakura-shi, Tochigi 329-1334, JP
Mitsuhashi Hiroya
Sakura-shi, Tochigi 329-1334, JP
Morooka Kazuyoshi
Sakura-shi, Tochigi 329-1334, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.