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Europäisches Patent · EP4098495 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098495
Anmeldenummer
EP22175259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2022
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
23.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60R 21/213 (2011.01)
B60R 21/232 (2011.01)
B60R 21/233 (2006.01)
Priorität
KR 20210072218 03.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hyundai Mobis Co., Ltd.

(Yeoksam-dong) 203, Teheran-ro, Gangnam-gu Seoul 06141, KR

Erfinderin/Erfinder

KANG, Dong Ho

16891 Gyeonggi-do, KR

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