STEER-BY-WIRE-LENKSYSTEM MIT FEEDBACK-AKTUATOR AUSSERHALB DER LENKSÄULE

Europäisches Patent · EP4098516 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098516
Anmeldenummer
EP21176887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
30.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B62D 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

thyssenkrupp Presta Aktiengesellschaft

9492 Eschen, LI

thyssenkrupp AG

ThyssenKrupp Allee 1, 45143 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

Ficca, Riccardo

6811 Göfis, AT

Polmans, Kristof

6464 Tarrenz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.