GRÄTSCHSITZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4098529 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098529
Anmeldenummer
EP22176087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2022
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
29.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B62J 35/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021092397 01.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA HATSUDOKI KABUSHIKI KAISHA

Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha

2500 Shingai, Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

SAITOU, Susumu

Iwata-shi 4388501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.