VERTÄUUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4098538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098538
- Anmeldenummer
- EP20916575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 21/50 (2006.01)B63B 21/29 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200010492 29.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/003279 09.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/153845 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Gimcheon-si Gyeongsangbuk-do 39660, KR
Erfinderin/Erfinder
Yongin-si, Gyeonggi-do 16916, KR
Yongin-si, Gyeonggi-do 16802, KR
Goyang-si, Gyeonggi-do 10361, KR
Gimcheon-si, Gyeongsangbuk-do 39660, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.