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Europäisches Patent · EP4098550 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098550
Anmeldenummer
EP22175796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2022
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B63H 21/12 (2006.01)
H01M 8/04 (2016.01)
H01M 16/00 (2006.01)
B63H 21/00 (2006.01)
B63H 21/17 (2006.01)
Priorität
JP 2021092706 02.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Holdings Co., Ltd.

1-32, Chayamachi Kita-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Yukihiko

Oita, JP

MARUYAMA, Takehiro

Osaka, JP

YAMAGUCHI, Yasuyoshi

Osaka, JP

HIRAIWA, Takuya

Osaka, JP

SHINAGAWA, Manabu

Osaka, JP

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