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Europäisches Patent · EP4098581 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098581
- Anmeldenummer
- EP21747024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47K 10/42 (2006.01)A47K 10/20 (2006.01)B65D 75/62 (2006.01)B65D 83/08 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020015212 31.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/001911 20.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/153386 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Shohei
Fuji-shi, Shizuoka 419-0202, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.