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Europäisches Patent · EP4098786 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098786
- Anmeldenummer
- EP22176292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2022
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- D01H 4/08 (2006.01)F16B 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021114272 02.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jakobinski, Andreas
41812 Erkelenz, DE
Thomas, Sebastian
41189 Mönchengladbach, DE
Keuter, Florian
52499 Baesweiler, DE
Winzen, Lothar
52134 Herzogenrath, DE
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