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Europäisches Patent · EP4098806 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098806
- Anmeldenummer
- EP21875256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)G01G 19/10 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020165708 30.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/034126 16.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/070954 07.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO Kazuyuki
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.