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Europäisches Patent · EP4098810 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098810
Anmeldenummer
EP21828011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
06.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E02F 9/22 (2006.01)
F15B 21/14 (2006.01)
E02F 3/43 (2006.01)
Priorität
JP 2020107172 22.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/014785 07.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/261051 30.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIJIKATA, Seiji

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

TSURUGA, Yasutaka

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

HOSHINO, Masatoshi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

YAGISAWA, Ryou

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.