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Europäisches Patent · EP4098813 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098813
Anmeldenummer
EP21875772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
29.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
E02F 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2020167127 01.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/036065 30.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/071476 07.04.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd

Hitachi Construction Machinery Co., Ltd.

16-1, Higashiueno 2-chome, Taito-ku,, Tokyo 110-0015, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIINA, Takeshi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

KANEZAWA, Hiroshi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.