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Europäisches Patent · EP4098876 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4098876
- Anmeldenummer
- EP20916338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2020
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F04C 2/18 (2006.01)F04C 2/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/003407 30.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/152767 05.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANATANI, Kenichi
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
KOKABU, Takuya
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.