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Europäisches Patent · EP4098887 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098887
Anmeldenummer
EP20931555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2020
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
14.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F04D 29/58 (2006.01)
H02K 9/06 (2006.01)
F04D 25/06 (2006.01)
H02K 11/33 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/016579 15.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/210097 21.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

IHI Corporation

1-1, Toyosu 3-chome, Koto-ku,, Tokyo 135-8710, JP

Erfinderin/Erfinder

AKIYAMA, Masahiro

Tokyo 135-8710, JP

AKAMATSU, Yosuke

Tokyo 135-8710, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.