DÄMPFERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4098906 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098906
Anmeldenummer
EP22166895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2022
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
05.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F16F 15/123 (2006.01)
Priorität
JP 2021090047 28.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho,, Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

HACHISUWA, Isamu

Toyota-shi, 471-8571, JP

MUTO, Atsushi

Toyota-shi, 471-8571, JP

FUJITA, Takashi

Atsugi-shi, 243-0213, JP

YAMAMOTO, Kiyoshi

Atsugi-shi, 243-0213, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.