HEIZUNGSHERD

Europäisches Patent · EP4098946 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4098946
Anmeldenummer
EP21747635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
26.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H05B 6/64 (2006.01)
H05B 6/72 (2006.01)
F24C 7/02 (2006.01)
F24C 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020013773 30.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/002834 27.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/153611 05.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIJIMA, Masahiro

Sakai City, Osaka 590-8522, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.