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Europäisches Patent · EP4099068 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4099068
Anmeldenummer
EP22151185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2022
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
11.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
CN 202110613875 02.06.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Huizhou Fibercan Industrial Co., LTD

No. 1, Industrial Avenue Longhua Town Boluo County, Huizhou 516122, CN

Erfinderin/Erfinder

LI, Yaole

Huizhou 516122, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.