PROGRAMMIMPLEMENTIERUNGSVERFAHREN UND -SYSTEM, DAS IN DER LAGE IST, CODE UND KONFIGURATIONSDATEN ZU TRENNEN
Europäisches Patent · EP4099194 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4099194
- Anmeldenummer
- EP20931413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2020
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G06F 21/12 (2013.01)G06F 21/64 (2013.01)G06F 9/445 (2018.01)
- Priorität
- CN 202010302845 17.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/105003 28.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/208288 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HU, Rui
Beijing 100070, CN
ZHANG, Lifeng
Beijing 100070, CN
ZHOU, Jie
Beijing 100070, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.