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Europäisches Patent · EP4099194 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4099194
Anmeldenummer
EP20931413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2020
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
27.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G06F 21/12 (2013.01)
G06F 21/64 (2013.01)
G06F 9/445 (2018.01)
Priorität
CN 202010302845 17.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/105003 28.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/208288 21.10.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HU, Rui

Beijing 100070, CN

ZHANG, Lifeng

Beijing 100070, CN

ZHOU, Jie

Beijing 100070, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.