INFORMATIONSVERARBEITUNGSVORRICHTUNG, PROGRAMM, COMPUTERLESBARES SPEICHERMEDIUM UND INFORMATIONSVERARBEITUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4099216 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4099216
Anmeldenummer
EP21746963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
14.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06V 10/70 (2022.01)
G06V 30/148 (2022.01)
G06V 30/424 (2022.01)
Priorität
JP 2020015612 31.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/001316 15.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/153280 05.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SATO, Masataka

Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP

KOJIMA, Hidetaka

Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP

ASAHI, Kazutaka

Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.