BATTERIEPACK UND ELEKTROWERKZEUGSYSTEM
Europäisches Patent · EP4099472 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4099472
- Anmeldenummer
- EP21799869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2021
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H01M 10/42 (2006.01)H01M 10/48 (2006.01)H01M 50/204 (2021.01)H01M 50/247 (2021.01)H01M 50/296 (2021.01)H01M 50/583 (2021.01)H02J 7/00 (2026.01)
- Priorität
- CN 202010378553 07.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/092034 07.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/223729 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GENG, Zheng
Nanjing, Jiangsu 211106, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.