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Europäisches Patent · EP4099572 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4099572
Anmeldenummer
EP21176951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2021
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
30.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H03M 1/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Infineon Technologies AG

Am Campeon 1-15, 85579 Neubiberg, DE

Erfinderin/Erfinder

WIESBAUER, Andreas

9210 Poertschach, AT

CASPANI, Alessandro

9500 Villach, AT

JENKNER, Christian

9020 Klagenfurt, AT

KOLLIAS, Athanasios

81737 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.