SYSTEMFREQUENZDETEKTOR

Europäisches Patent · EP4099665 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4099665
Anmeldenummer
EP20829766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2020
Veröffentlicht
07.12.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
29.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H04M 1/00 (2006.01)
G01R 23/02 (2006.01)
G01R 23/12 (2006.01)
H02J 3/00 (2026.01)
H02J 3/08 (2026.01)
H03L 7/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/003523 30.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/152788 05.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMEIC Corporation

3-1-1, Kyobashi Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

MITSUGI, Yasuaki

Tokyo 104-0031, JP

SHIGEMASA, Takashi

Tokyo 104-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.