BEWEGUNGSVORHERSAGE IN EINER VIDEOCODIERUNG
Europäisches Patent · EP4099700 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4099700
- Anmeldenummer
- EP22173168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2012
- Veröffentlicht
- 07.12.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.01.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H04N 19/577 (2014.01)H04N 19/42 (2014.01)
- Priorität
- US 201161430694 P 07.01.2011
- Abgezweigt von
- EP12731927
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 03.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ugur, Kemal
A3/55 maslak sisli Istanbul, TR
LAINEMA, Jani
33230 TAMPERE, FI
Hallapuro, Antti
33720 Tampere, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.