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Europäisches Patent · EP4100132 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4100132
Anmeldenummer
EP21704205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
02.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A63B 5/11 (2006.01)
F16B 7/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020102802 04.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/052532 03.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/156299 12.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOPF, Günter

77971 Kippenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.