SPENDER ZUR AUSGABE EINER FLÜSSIGKEIT

Europäisches Patent · EP4100172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4100172
Anmeldenummer
EP21701606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
13.12.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/10 (2023.01)
B05B 11/00 (2023.01)
Priorität
IT 202000002404 07.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/050572 26.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/156702 12.08.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  3. 13.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Aptar Italia S.p.A

Via Po 49 Z.I. di Sambuceto, 66020 San Giovanni Teatino (CH), IT

Erfinderin/Erfinder

CARTA, Lamberto

65125 Pescara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.