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Europäisches Patent · EP4100292 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4100292
Anmeldenummer
EP21750375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
04.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B61B 13/02 (2006.01)
B61B 13/12 (2006.01)
Priorität
IN 202021005522 07.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/050940 05.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/156804 12.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PATIDAR, Narendra

Madhya Pradesh 458669, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.