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Europäisches Patent · EP4100605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4100605
- Anmeldenummer
- EP21703661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2021
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/681 (2015.01)E05F 15/684 (2015.01)E05D 15/22 (2006.01)
- Priorität
- SE 2030034 06.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/052606 04.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/156337 12.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ELIASSON, Daniel
22229 Lund, SE
HANSSON, Anton
27735 Kivik, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.