WENDEGETRIEBEEINHEIT

Europäisches Patent · EP4100666 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4100666
Anmeldenummer
EP21701515
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
21.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16H 37/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020201500 07.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/051405 22.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/156074 12.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

ZF Friedrichshafen AG

Löwentaler Strasse 20, 88046 Friedrichshafen, DE

Erfinderin/Erfinder

MAYER-JABS, Reinhold

88250 Weingarten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.