VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES WÄGESYSTEMS

Europäisches Patent · EP4100703 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4100703
Anmeldenummer
EP21700260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 21/24 (2006.01)
Priorität
DE 102020102606 03.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/050121 06.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/156010 12.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  3. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GEISLER, Matthias

37176 Nörten-Hardenberg, DE

KUHLMANN, Otto

37120 Bovenden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.