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Europäisches Patent · EP4101353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4101353
Anmeldenummer
EP22177437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2022
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/12 (2006.01)
Priorität
IT 202100015029 09.06.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fluid-O-Tech S.r.l.

Via Leonardo Da Vinci 40, 20094 Corsico (MI), IT

Erfinderin/Erfinder

ANDREIS, Diego

20145 Milano (MI), IT

ZUPPI, Roberto

20017 RHO (MI), IT

COPELLI, Stefano

20095 Cusano Milanino (MI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.