BIOELEKTRODE
Europäisches Patent · EP4101382 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4101382
- Anmeldenummer
- EP21751301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2021
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/25 (2021.01)A61B 5/271 (2021.01)A61B 5/266 (2021.01)A61B 5/291 (2021.01)
- Priorität
- JP 2020019690 07.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/000648 12.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/157287 12.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUBO, Masayuki
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
FUTASHIMA, Ryo
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.