RAUCH- UND WÄRMEABZUGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4102017 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4102017
- Anmeldenummer
- EP21217324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2021
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05D 15/40 (2006.01)E05F 15/616 (2015.01)E05F 15/63 (2015.01)E04D 13/035 (2006.01)F24F 11/34 (2018.01)
- Priorität
- IT 202100015236 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 06.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 06.08.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 06.08.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.07.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
36100 Vicenza, IT
36010 Monticello Conte Otto (VI), IT
Erfinderin/Erfinder
36100 Vicenza, IT
36010 Monticello Conte Otto (VI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.