LICHTTECHNISCHES MODUL FÜR EINE GEBÄUDEFASSADE

Europäisches Patent · EP4102024 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4102024
Anmeldenummer
EP21178674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
31.01.2024
Schutz endet spätestens
09.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E06B 9/24 (2006.01)
E06B 9/28 (2006.01)
E06B 9/264 (2006.01)
G02B 26/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Xu, Guilin

34128 Kassel, DE

Hillmer, Hartmut

34128 Kassel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.