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Europäisches Patent · EP4102093 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4102093
- Anmeldenummer
- EP21717941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.2021
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 03.01.2024
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 55/36 (2006.01)F16D 65/853 (2006.01)F16D 65/847 (2006.01)
- Priorität
- ES 202030101 07.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2021/070058 27.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/156529 12.08.2021
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÓMEZ BENEITEZ, José María
47003 Valladolid, ES
GÓMEZ DE SEBASTIÁN, Fernando
47003 Valladolid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.