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Europäisches Patent · EP4102113 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4102113
Anmeldenummer
EP20930551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2020
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
06.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/015743 07.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/205555 14.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Eagle Industry Co., Ltd.

1-12-15, Shiba-Daimon, Minato-ku Tokyo 105-8587, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Hiroshi

Tokyo 105-8587, JP

TOKUNAGA, Yuichiro

Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.