KALTWASSERABLAUFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4102116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4102116
- Anmeldenummer
- EP20786224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2020
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/22 (2006.01)F16K 31/70 (2006.01)A47K 3/28 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020017716 05.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011964 18.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/157101 12.08.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATAOKA, Kensuke
Osaka-shi, Osaka 537-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.