TEMPERATURERFASSUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4102197 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4102197
Anmeldenummer
EP22176047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2022
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
13.09.2023
Schutz endet spätestens
29.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G01K 1/024 (2021.01)
Priorität
CN 202110603649 31.05.2021
CN 202221165280 U 16.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  4. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Peng, Bin

Chaling County, CN

Huang, Hong

Shenzhen City, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.