VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES LINSENSYSTEMS

Europäisches Patent · EP4102266 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4102266
Anmeldenummer
EP21178037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
06.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G02B 3/08 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
B29D 11/00 (2006.01)
B29C 45/14 (2006.01)
B29C 45/16 (2006.01)
F21S 41/25 (2018.01)
B29C 35/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gürtl, Josef

3233 Kilb, AT

Hacker, Alexander

3150 Wilhelmsburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.