VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES LINSENSYSTEMS
Europäisches Patent · EP4102266 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4102266
- Anmeldenummer
- EP21178037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2021
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G02B 3/08 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)B29D 11/00 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)B29C 45/16 (2006.01)F21S 41/25 (2018.01)B29C 35/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gürtl, Josef
3233 Kilb, AT
Hacker, Alexander
3150 Wilhelmsburg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.