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Europäisches Patent · EP4102290 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4102290
- Anmeldenummer
- EP22170848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2022
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)G02B 5/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202163191337 P 21.05.2021CN 202110788123 13.07.2021CN 202111119671 24.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PENG, KUEI-EN
300 Hsin-Chu, TW
LEE, PO-CHE
300 Hsin-Chu, TW
KUO, TAO-HUNG
300 Hsin-Chu, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.