ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4102489 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4102489
Anmeldenummer
EP20737328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2020
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
15.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G09F 9/30 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
CN 202010082586 07.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/085020 16.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/155640 12.08.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FENG, Zikang

Wuhan, Hubei 430079, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.