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Europäisches Patent · EP4102555 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4102555
Anmeldenummer
EP21178669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
09.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H10W 42/80 (2026.01)
H10W 70/65 (2026.01)
H10W 90/00 (2026.01)
H10W 40/25 (2026.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Infineon Technologies AG

Am Campeon 1-15, 85579 Neubiberg, DE

Erfinderin/Erfinder

EBLI, Michael

59505 Sassendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.