ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4102565 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4102565
- Anmeldenummer
- EP22188096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2016
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H10D 86/00 (2025.01)H10D 86/40 (2025.01)H10K 59/12 (2023.01)H10D 86/60 (2025.01)H10K 59/121 (2023.01)
- Priorität
- KR 20150166448 26.11.2015
- Abgezweigt von
- EP16200472
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOON, Kyeongju
10895 Gyeonggi-do, KR
NOH, Soyoung
410-380 Gyeonggi-do, KR
SHIN, Hyunsoo
10898 Gyeonggi-do, KR
KIM, Wonkyung
612-780 Busan, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.