PIEZOELEKTRISCHES ELEMENT

Europäisches Patent · EP4102582 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4102582
Anmeldenummer
EP21750278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H10N 30/20 (2023.01)
H10N 30/50 (2023.01)
H10N 30/87 (2023.01)
Priorität
JP 2020019622 07.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/003533 01.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/157522 12.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA Corporation

Kyocera Corporation

6 Takeda Tobadono-cho Fushimi-ku, Kyoto-shi Kyoto 612-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Michiya

Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.