SEKUNDÄRBATTERIE

Europäisches Patent · EP4102604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4102604
Anmeldenummer
EP21751020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 10/04 (2006.01)
H01M 10/052 (2010.01)
H01M 10/0587 (2010.01)
H01M 50/531 (2021.01)
Priorität
JP 2020019894 07.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/002192 22.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/157383 12.08.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sanyo Electric Co., Ltd.

SANYO Electric Co., Ltd.

1-1, Sanyo-cho, Daito-shi Osaka 574-8534, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMASA, Yoshitaka

Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.