DETECTION ET CARACTERISATION D'OBSTACLE
Europäisches Patent · EP4102872 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4102872
- Anmeldenummer
- EP22178071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2022
- Veröffentlicht
- 14.12.2022
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 16/20 (2009.01)G01S 13/76 (2006.01)G01C 21/16 (2006.01)
- Priorität
- FR 2106206 11.06.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 29.11.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- SAGEMCOM BROADBAND SAS, 250, route de l'Empereur, 92500 Rueil-Malmaison, Frankreich → Sagemcom Broadband SAS, 4 Allée Des Messageries, 92270 Bois-Colombes, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SABATIER, Pierre
92500 RUEIL MALMAISON, FR
BERTHELE, Patrick
92500 RUEIL MALMAISON, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.