HELM

Europäisches Patent · EP4103006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4103006
Anmeldenummer
EP21705177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
17.12.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/06 (2006.01)
A42B 3/14 (2006.01)
Priorität
GB 202001904 12.02.2020
GB 202001907 12.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/053491 12.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/160823 19.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

MIPS AB

Kemistvägen 1B, 183 79 Täby, SE

Erfinderin/Erfinder

WIKNER, Jakob

183 79 Täby, SE

HALLDIN, Peter

183 79 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.