AUTOINJEKTOR MIT EINER NADELSCHUTZHÜLSE

Europäisches Patent · EP4103251 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4103251
Anmeldenummer
EP21704737
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
07.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
CH 1492020 11.02.2020
CH 1502020 11.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/052898 08.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/160540 19.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.