KÖRPERBESTRAHLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4103275 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4103275
Anmeldenummer
EP21708917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2021
Veröffentlicht
21.12.2022
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
11.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61N 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 202020100756 U 12.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/DE2021/100143 12.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/160223 19.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2026

  2. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GERSTENMEIER, Jürgen

53578 Windhagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.